TOP Ö 9.1.6: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2019

Nachtrag: 10.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die Bezirksvertretung Nippes genehmigt folgende Dringlichkeitsentscheidung vom 07.09.2018:

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Haushaltssatzung 2019, den Haushaltsplan 2019 einschließlich Finanzplanung bis 2022, den Bezirkshaushalt und den Anlagenband zur Kenntnis.

 

Die Bezirksvertretung Nippes begrüßt ausdrücklich die angestrebte und teilweise bereits umbesetzte Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Bezirke und bittet den Rat, diesen Weg fortzusetzen.

 

Sie beschließt weiter die Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2019 unter Bezug auf den Ratsbeschluss vom 29.08.2018 in Höhe von 106.300 EUR. Die Mittel werden gemäß Anlage 1 aufgeteilt.

 

Einzelbeschlussvorlagen zu Projekten und Maßnahmen, die aus bezirksorientierten Mitteln gefördert und finanziert werden sollen, sind der Bezirksvertretung Nippes zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.