SessionNet | TOP Ö 7.6: 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Sitzung: 13.11.2018 BV7/0042/2018

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

Vorlage: 2630/2018

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Anlage 2: Gebührentarif alt neu

Anlage 3: Schreiben der IHK

Anlage 4: Stellungnahme an IHK

Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln

Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln

Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18

Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018

Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18

Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18

Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018

Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018

Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat

Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage

Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19

Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung von Frau Wilden einstimmig abgelehnt.

Bemerkung: Es wird gebeten, die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik in die Beratungsfolge aufzunehmen.