SessionNet | TOP Ö 6.1: 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Sitzung: 06.12.2018 WA/0035/2018

Zusatz: Die Vorlage wird mit der Einladung versandt.

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 2630/2018

Beschlussvorlage Rat

Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Anlage 2: Gebührentarif alt neu

Anlage 3: Schreiben der IHK

Anlage 4: Stellungnahme an IHK

Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln

Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln

Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18

Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018

Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18

Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18

Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018

Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018

Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat

Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage

Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19

Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses

Es wird Beratungsbedarf angemeldet und die Vorlage deshalb in der nächsten Sitzung erneut beraten. Der Ausschuss bittet darum, die gewünschte Matrix der Vorlage beizufügen.