Tagesordnungspunkt

TOP 12.15: Förderprogramm Klima-Schritte

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.11.2018   FA/0040/2018 
Beschluss:unter Vorbehalt beschlossen
Vorlage:  2904/2018 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses Umwelt und Grün die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat beschließt zur Förderung von Klimaschutz-Kleinprojekten das als Anlage 1 beigefügte Förderprogramm.

Zur Umsetzung des Programms -mit Beginn im Haushaltsjahr 2018- beschließt der Rat die Freigabe von Haushaltsmitteln im Umfang von 100.000 Euro im Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen. Die Mittel zur Fortsetzung des Programms im Haushaltsjahr 2019 werden beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt budgetneutral zur Verfügung gestellt.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils 100.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 ff. zu veranschlagen (Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen).

Das Förderprogramm wird zunächst auf diesen Zeitraum befristet.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt