Beschluss:
Der
Rat beschließt zur Förderung von Klimaschutz-Kleinprojekten das als Anlage 1
beigefügte Förderprogramm.
Zur
Umsetzung des Programms -mit Beginn im Haushaltsjahr 2018- beschließt der Rat
die Freigabe von Haushaltsmitteln im Umfang von 100.000 Euro im
Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen. Die Mittel zur Fortsetzung des Programms im Haushaltsjahr
2019 werden beim Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt budgetneutral
zur Verfügung gestellt.
Die
Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils
100.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 ff. zu veranschlagen
(Teilergebnisplan 1401, - Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen).
Das
Förderprogramm wird zunächst auf diesen Zeitraum befristet.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.