TOP Ö 9.5: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Nachtrag: 27.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt in Ergänzung ihres Beschlusses vom 10.09.2018, die vom Rat im Haushaltsplan 2018 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2018 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Maßnahme

Betrag in Euro

Verschönerungsmaßnahmen im Leo-Amann-Park/Ehrenfeld

16.400 €

Errichtung eines Baumlehrpfades im Rochuspark/Bickendorf

15.000 €

Errichtung bzw. Instandsetzung von Tischtennisplatten im Stadtbezirk

15.000 €

Summe:

46.400 €

 

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2018 in Höhe von 46.400 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2018 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt gegen eine Stimme der CDU-Fraktion bei zwei Stimmen Enthaltung der CDU-Fraktion.