Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 07.02.2019 BV8/0036/2019 |
Beschluss: | endgültig abgelehnt |
Vorlage: | AN/1622/2018 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Antrag Linke AN-1622-2018 232 KB | |
![]() | Anlage 1 zu AN-1622-2018 593 KB | |
![]() | Anlage 2 zu AN-1622-2018 3 MB | |
![]() | Antrag Linke AN-1622-2018 (Druckstück zur Sitzung 07.02.2019) 233 KB |
Bezirksbürgermeister
Pagano stellt den durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt:
1.
Zur
nächsten Grillsaison, also ab April 2019, ist als Kalker Pilotprojekt für zunächst
drei Jahre eine Grillstation nach australischem Vorbild und insbesondere dem
Projekt der Grillstation auf der Michelwiese in der Hansestadt Hamburg (auch in
Bezug auf Betrieb, Kooperation und Finanzierung) an einem geeigneten Ort in der
Merheimer Heide mit einer
Spülmöglichkeit zu errichten.
2.
Sollte
sich in der Merheimer Heide wider Erwarten kein geeigneter Standort finden,
schlägt die Verwaltung kurzfristig einen anderen Standort im Stadtbezirk Kalk
vor, wie z.B. den Grünzug Westerwaldstraße, den Bürgerpark Kalk oder den
Vingster Berg in Ostheim.
3.
Es
soll eine regelmäßige Berichterstattung und Evaluation zum jeweiligen
Jahresende erstellt werden, die Kosten, Kostenersparnis, Einnahmen und
Nutzungsverhalten erfasst.
4.
Rechtzeitig
vor Ablauf der Pilotphase erstellt die Verwaltung eine Vorlage über eine
mögliche Verlängerung oder Einstellung des Betriebs.
5.
Sollten
die Kosten in Höhe von ca. 40.000 Euro nicht durch allgemeine Haushaltsmittel
oder Mittel aus der Grünpflege zu decken sein, sind diese aus
Stadtverschönerungsmitteln zu decken.
6.
Die
Verwaltung verhandelt mit Energielieferanten (in erster Linie RheinEnergie AG)
über eine ökologische Energieversorgung und Reinigungsfirmen (in erster Linie
AWB) über eine Kooperation unter Ausschluss von Arbeitsgelegenheiten mit so
genannter Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-„Jobs“).
7.
Die
laufenden Einnahmen dienen zur Deckung der Betriebskosten. Eine mögliche
Unterdeckung wird durch die Verwaltung ausgeglichen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung des Bezirksvertreters Boyens (AfD) abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Kalk nimmt die Stellungnahme der Verwaltung (Vorlagen-Nr. 0178/2019) zur Kenntnis.