Tagesordnungspunkt

TOP 10.25: Trinkbrunnen für Köln

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.02.2019   Rat/0048/2019 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  3100/2018 

Beschluss in der geänderten Fassung des Stadtentwicklungsausschusses / Ausschusses Umwelt und Grün / Finanzausschusses:

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Der Auftrag erfolgt mit den Maßgaben:

a.    den Evaluationszeitraum auf 1 Jahr zu verkürzen und

b.    die Standortvorschläge der Bezirksvertretungen zu berücksichtigen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
  2. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von einem Jahr einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.