Tagesordnungspunkt

TOP 3.6: Baubeschluss für die Umgestaltung des Maternuskirchplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung öffentlicher Plätze

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.03.2019   BV1/0040/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3221/2018 

Beschluss

  1. Alternative
    Die Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des
    Maternuskirchplatzes unter ersatzlosem Wegfall der öffentlichen Stellplätze entlang der Westseite der Siegfriedstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 514.800,- €.

    Die Bezirksvertretung empfiehlt außerdem die folgende Freigabe durch den Finanzausschuss.

  2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 485.300,- € für die Sanierung des Maternuskirchplatzes im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung öffentlicher Plätze, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen FDP.