Tagesordnungspunkt

TOP 2.1: Verfahren zur erweiterten Budgetierung / selbstständige Entscheidungskompetenz an Schulen

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.03.2019   SHA/0041/2019 
Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 06.03.2019.
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  AN/0291/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zur Sommerpause 2019 ein Verfahren darzulegen, wie zukünftig alle Schulen mit einem erweiterten Budget für Positionen wie z. B. Ersatzbeschaffungen, Ausstattung und Geräte und Schönheitsreparaturen ausgestattet werden können. Insbesondere die korrekte Einhaltung der entsprechenden Vorgaben (Vergaberecht, Abwicklung des Zahlungsverkehrs über Schulgirokonten etc.) durch die Schulen soll mit Blick auf den seinerzeitigen Pilotversuch im Verfahren Berücksichtigung finden. Auch möge die Verwaltung darlegen, wie das in der Mitteilung 0218/2017 angesprochene Problem der Budgets unterhalb nennenswerter finanzieller Handlungsspielräume bei Teilnahme aller Schulen geändert werden kann.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Herr Dr. Schlieben äußert im Namen des Ausschusses Verständnis, dass die Einhaltung der im Antrag genannten Frist zwar wünschenswert sei, aufgrund der Komplexität aber auch eine spätere Vorlage akzeptiert werde.