TOP Ö 8.1.16: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Weiterplanung des Niehler Gürtels
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD und CDU -

Nachtrag: 16.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung Nippes auf Grundlage des Ratsbeschlusses zur Weiterplanung der Rad-, Fußwege- und Grünverbindung auf dem Niehler Gürtel ein Konzept für die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Das Konzept soll die Qualitätsstandards der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung berücksichtigen und gewährleisten, dass die Beschlüsse der Bezirksvertretung Nippes aus dem Anhörungsverfahren (Anlage 13 zur Vorlage 2871/2017) im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gleichberechtigt und transparent dargestellt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der Linken mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen beschlossen.