TOP Ö 10.15: Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 1

Beschluss in der Fassung des Ausschusses für Kunst und Kultur:

Der Finanzausschuss beschließt die Bezuschussung von Maßnahmen zu „Bau- und Infrastrukturbeihilfen für die freie Szene“ bis zu der maximal genannten Fördersumme gemäß der beigefügten Anlage. Die Mittel in Höhe von bis zu 239.000 Euro stehen im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen vorbehaltlich der haushaltrechtlichen Voraussetzungen zur Verfügung.

 

Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50 Prozent des Ursprungsbetrags übersteigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss.

 

Mit Beschlussvorlage 2684/2018 wurden bereits Mittel für 2019 in Höhe von 40.000 EUR für ein zweistufiges Bauvorhaben des Popkultur Köln e.V. (hier: 3. Ausbaustufe Proberäume Dellbrücker Straße) gebunden. Somit verbleiben Mittel in Höhe von 21.000 Euro in 2019 für die eine gesonderte Beschlussvorlage eingebracht wird.

 

Der Zuschuss an den Theater der Keller e.V. ist auf das Jahr 2019 zu beschränken. Darüber hinaus ist eine Auszahlung erst nach Vorlage des neuen Mietvertrages und eines ausgeglichenen Wirtschaftsplans möglich.

 

 


Abstimmungsergebnis über den Antrag auf Vertagung der Fraktion Die Linke :

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - abgelehnt

 

 

 

Abstimmungsergebnis über die geänderte Beschlussvorlage:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - zugestimmt