Tagesordnungspunkt

TOP 4.1: Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Sozialraum Humbold/Gremberg und Kalk
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
hier: Baubeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2019   JHA/0043/2019 
Zusatz: Sammelumdruck vom 12.06.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen für die Sitzung bereit.
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1595/2019 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 Euro und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 fortfolgende finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 Prozent belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 Euro. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 Euro.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Herr Kurbjeweit (SJD – Die Falken Kreisverband Köln) und sein Vertreter, Herr Semmo (DGB), waren weder bei Beratung noch Beschlussfassung anwesend.