Tagesordnungspunkt

TOP 4.3: Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2019   JHA/0043/2019 
Zusatz: Sammelumdruck vom 19.06.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3075/2018 

Der Rat:

1.      stimmt der Neugestaltung des Platzes "An St. Adelheid" in Köln-Neubrück einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahme baulich umzusetzen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen ca. 1.500.000 Euro. Ausgehend von einer Förderquote von 70 Prozent belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf ca. 1.050.000 Euro. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf ca. 450.000 Euro;

2.      beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe der benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen;

3.      bewilligt Mittel zur Regulierung der Pflasterflächen aufgrund von Wurzelschäden der Bestandsbäume;

4.      beschließt die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Platz an St. Adelheid in Köln-Neubrück, entsprechend der Entwurfsplanung (Anlage 6) und dem Detailplan (Anlage 7);

5.    beschließt die nicht förderfähige Sanierung und Ertüchtigung der öffentlichen Beleuchtung.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Herr Kurbjeweit (SJD – Die Falken Kreisverband Köln) und sein Vertreter, Herr Semmo (DGB), waren weder bei Beratung noch Beschlussfassung anwesend.