Die SPD-Fraktion ergänzt die Vorlage wie folgt (siehe Anlage):

 

„Die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 1 nimmt den Haushaltsplanentwurf 2008 mit Anlagen, sowie die Jahresrechnung 2006 zur Kenntnis, mit der Maßgabe, einen Betrag von 1 Million Euro für Personal- und Sachaufwendungen in den Plan einzustellen, mit dem Zweck, im Stadtbezirk Innenstadt Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenland, in Grünanlage, auf Spielplätzen und an Haltestellen des ÖPNV zu realisieren.“

 

Der Antrag wird nach intensiver Diskussion von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 1 nimmt den Haushaltsplanentwurf 2008 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2011, Bezirkshaushalt) mit Anlagen, sowie die Jahresrechung 2006 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zur Kenntnis genommen.