TOP Ö : Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nachtrag: 04.07.2019

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Auf Antrag der FDP-Fraktion lässt Vorsitzender Kienitz über jeden Punkt des Änderungsantrages einzeln abstimmen.

 

Der Beschlusstext wird folgendermaßen geändert/ergänzt:

 

Punkt 1. des Beschlusstextes:

 

Die Textpassage: „gemäß der beigefügten Planung (Anlage 1)“ wird gestrichen

 

und durch folgende Formulierung ersetzt:

 

„entsprechend der überarbeiteten Planung unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem Gestaltungshandbuch“

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig – bei Enthaltung der FDP-Fraktion – zugestimmt.

 

 

Punkt 1. wird wie folgt ergänzt:

 

Für die Bauzeit ist für den Fuß- und Radweg (gegenläufig) eine Breite von mindestens 5 m zu planen. Die Verkehrsführung auf der Rheinuferstraße ist dementsprechend anzupassen. Die überarbeiteten Planungen sind den zuständigen Ausschüssen nach den Sommerferien zur Kenntnis zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die FDP-Fraktion – zugestimmt.

 

 

Punkt 2. des Beschlusstextes:

 

Der Text wird wie folgt geändert:

 

Der Rat stimmt der Fällung von Hecken und elf strauchartigen Bäumen zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.