TOP Ö 4.1: Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Beschluss:

Der Rat

1.    stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung für den Platz an der Herler Straße (Anlage 6) einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der Entwurfsplanung - vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln - die Maßnahme baulich umzusetzen. Die Kosten der Baumaßnahme einschließlich der Planungskosten für Stellplätze und Fahrradständer betragen insgesamt ca. 2,379 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Förderung in Höhe von 1,543 Millionen Euro verbleibt ein städtischer Eigenanteil von 0,836 Millionen Euro.

 

2.    beschließt die Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 in Höhe von 58.907 Euro für die Umgestaltung des Straßenraumes im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Finanzstelle 1502-0902-9-1007 Starke Veedel – Platz Herler Str.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.