Sitzung: 11.11.2019 BV2/0053/2019
Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 16.09.2019
Beschluss: ungeändert empfohlen
Vorlage: 2993/2019
Herr Ilg stellt einen Vertagungsantrag.
Herr
Homann lässt abstimmen.
- Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Tagesordnungspunkt bis zur nächsten
Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg abgelehnt.
(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)
Sodann lässt Herr Homann über die
Beschlussvorlage abstimmen.
- Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen
beauftragt die Verwaltung, die Ausführungsplanung für die Umgestaltung des
Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. auf der Basis des vorgelegten
Verwaltungsentwurfes zu erstellen und die Maßnahme mit Gesamtkosten in Höhe von
395.800 € inklusive 18.670 €
Beleuchtungskosten umzusetzen.
2.
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2021 in Höhe von
377.130 € für die Umgestaltung des o.g. Knotenpunktes im Teilfinanzplan 1201,
Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von
signalisierten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für
Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2019.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)