Tagesordnungspunkt

TOP 8.1.1: Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke - Veränderungsnachweise zum Doppelhaushalt 2020/21 und Kulturförderabgabe

BezeichnungInhalt
Nachtrag:10.10.2019 
Sitzung:11.10.2019   FA/0050/2019 
Zusatz: Tischvorlage
Beschluss:endgültig abgelehnt
Vorlage:  AN/1366/2019 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme der als Anlagen beigefügten Veränderungsnachweise zum Doppelhaushalt 2020/21

 


Abstimmungsergebnis:

 

RM Detjen hat Einzelabstimmungen beantragt.

 

a)    Rücknahme der Kürzungen und Gegenfinanzierung

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - abgelehnt

 

b)    Zusetzungen und Gegenfinanzierung

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - abgelehnt

 

c)    Kulturförderabgabe

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - abgelehnt

 

 

Abstimmung über den Gesamtantrag der Fraktion Die Linke:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der Fraktion Die Linke - abgelehnt