Tagesordnungspunkt

TOP 9.1.1: Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT vom 11.10.2019

BezeichnungInhalt
Nachtrag:11.10.2019 
Sitzung:11.10.2019   FA/0050/2019 
Zusatz: Tischvorlage
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  AN/1376/2019 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat folgende Ergänzungen zum Stellenplan 2020/2021 als Anlage zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2020/2021:

 

Liste 1 Mehr- u. Wenigerstellen

Dez.

Dst.

Stellen

Bemerkung

OB

14

1,0  EG10

Rechnungsprüfer zur Stärkung der Rechnungsprüfungstätigkeit für den Rat

I

12

5x 1,0  EG10

IT-Anwendungsberater für Schulen und Kitas ( Service-Pool)

IV

40

1,0 EG10

Politische Bildung und Partizipation von Jugendlichen in den Bezirken „ Tag der Jugend“

IV

40/51

2x 0,5 EG11

Koordination „ Gesundes Essen in Kitas und Schulen“

IV

40

15x 1,0 S12

15 Schulsozialarbeiter, davon 4 an Förderschulen für geistige Entwicklung, Rest nach Bedarf

IV

51

3x 1,0 S12[1]

3 zusätzliche Stellen Streetworker bei 51

IV

51

1,0 S15

Einrichtung einer Koordination „ Frühe Hilfen“

IV

52

1,0 EG12/EG13

Landschaftsarchitekt für den Umbau von Sportplätzen

VI

15

1,0 EG12/EG13

Nachhaltige Stadtentwicklungsplanung „ Strategisches Stadtentwicklungskonzept Kölner Perspektiven 2030“

V

56

1,0 EG11

Energiemanagement Wohnraumversorgung (562)

VIII

66

0,5 EG9a

Abwicklung Programms „ Lastenfahrräder“ , befristet auf Programmdauer

VIII

66

1,0 EG12/EG13

Architekt für „ Beschleunigung Masterplan Quartiersgaragen“

VIII

66

1,0 EG12/EG13

Fußgängerbeauftragter

VIII

66

1,0 EG12/EG13

„ SUMP“ , befristet auf Programmdauer

VI

67

1,0 EG12/EG13

Strategische Grünentwicklung für zukünftige Herausforderungen

VI

67

1,0 EG9b

Einbeziehung 67 in die App „ Sag`s uns“

VI

67

1,0 EG11

Projekt „ Essbare Stadt“

V

57

1,0 EG11[2]

Koordination Ernährungsrat bei Umweltberatung,-erziehung und Öffentlichkeitsarbeit

V

57

1,0 EG11

Umsetzung artenschutzrechtlicher Regelungen insbesondere in planungsrechtlichen Verfahren und Baugenehmigungsverfahren

 

 



[1] Im Antrag steht irrtümlich die Bewertung S15. Auf diesen redaktionellen Fehler wurde in der Sitzung vor der Abstimmung durch die Antragsteller mündlich hingewiesen.

[2] Nach der Sitzung erfolgte der Hinweis der Antragsteller auf einen weiteren redaktionellen Fehler an die Schriftführung: die Bewertung solle nicht EG11 sondern EG13 betragen.


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke - zugestimmt