Tagesordnungspunkt

TOP 9.2.5: Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.11.2019   BV2/0053/2019 
Beschluss:ungeändert empfohlen
Vorlage:  1248/2019 

Herr Wolters stellt einen Änderungsantrag zu Ziffer 3 des Kriterienkataloges, dass der Zeitraum beschränkt werden soll vom 01.04.2019 bis 01.10.2019.

 

  1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

 

Die Ziffer 3 des Kriterienkataloges der Beschlussvorlage soll wie folgt geändert werden:
 
Zeitraum wird beschränkt vom 01.04.2019 bis 01.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen eine Stimme der Fraktion Die Grünen und die Stimmen der FDP-Fraktion abgelehnt.

(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)

 

Sodann lässt Herr Homann über die Beschlussvorlage abstimmen.

  1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss

folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss beschließt den vorgelegten Kriterienkatalog zur Einrichtung von Außengastronomie auf Stellplätzen.

 

  1. Die Bezirksvertretungen beschließen in eigener Zuständigkeit, wo Außengastronomie auf Stellplätzen anhand des in 1. beschlossenen Kriterienkataloges zugelassen werden könnte.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg bei Enthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Theilen von Wrochem, Herr Küpper)