TOP Ö 11.3: Rahmenkonzept der Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren
- Neufassung

Nachtrag: 03.01.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage im ersten Durchgang zur weiteren Beratung in die nachfolgenden Gremien.

 

Der Ausschuss beschließt folgende Änderungen zum Rahmenkonzept:

 

·                     Punkt 1.2 der Beiratsordnung (S. 22) heißt nun wie folgt: „Jeweils 1 Vertreter der im Ausschuss für Soziales und Senioren mit Stimmrecht vertretenen Fraktionen“.

·                     Unter Punkt 3. des Rahmenkonzeptes (S. 15), 3. Absatz ist der folgende letzte Satz ersatzlos zu streichen: „Die Stadt Köln behält sich bei Nichterfüllung vereinbarter Leistungen im Einzelfall Kürzungen der Finanzierungsbeteiligung vor.“

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt