Nachtrag: 22.11.2019
Sitzung: 28.11.2019 UG/0044/2019
Zusatz: zugesetzt, Dringlichkeit wurde begründet
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 4009/2019
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim,
wie folgt zu beschließen:
1.
Die
Bezirksvertretung Mülheim beschließt in Ergänzung ihres Beschlusses vom
16.09.2019, die vom Rat im Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe
von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom
Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu
verwenden:
Nr. |
Maßnahme |
Betrag in Euro |
1 |
Ratsplatz / Stürmerstraße in Mülheim Optimierung und Neugestaltung der
Zuwegungen, Aufstellung eines Spielgerätes |
33.000,00 |
2 |
Bildstöcke Weißer Mönch und Dorfheidestrasse in Dünnwald Pflege
und Instandhaltung |
2.000,00 |
|
|
|
|
Summe: |
35.000,00 € |
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt
zu beschließen:
2.
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2019
in Höhe von 35.000 € für die vorgesehenen Maßnahmen unter dem Vorbehalt, dass
die Bezirksvertretung Mülheim diese am 09.12.2019 beschließt. Die
entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen,
Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
3.
Der
Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung, vorbehaltlich
der Zustimmung durch die Bezirksvertretung Mülheim und den Finanzausschuss, zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die
Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.