Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim, wie folgt zu beschließen:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt in Ergänzung ihres Beschlusses vom 16.09.2019, die vom Rat im Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

 

Nr.	Maßnahme	Betrag in Euro
1	Ratsplatz / Stürmerstraße in Mülheim   Optimierung und Neugestaltung der Zuwegungen, Aufstellung eines Spielgerätes	33.000,00
2	Bildstöcke Weißer Mönch und Dorfheidestrasse in Dünnwald   Pflege und Instandhaltung	2.000,00
	Summe:	35.000,00 €

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2019 in Höhe von 35.000 € für die vorgesehenen Maßnahmen unter dem Vorbehalt, dass die Bezirksvertretung Mülheim diese am 09.12.2019 beschließt. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Bezirksvertretung Mülheim und den Finanzausschuss, zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.