Nachtrag: 04.12.2019
Sitzung: 09.12.2019 BV4/0048/2019
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 4144/2019
Beschluss:
1. Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan
2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur
Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017
beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Maßnahme |
Betrag in Euro |
2 Lastenräder für Schulen im Stadtbezirk Ehrenfeld zum Transport von
Materialen für die Schulgärten |
10.000 € |
Sitzstangen für Kinder und Jugendliche in Grünanlagen |
5.000 € |
5 Baumnachpflanzungen |
10.000 € |
Sanierung Befahrungsschutz Baumscheiben und Bepflanzung Blühstreifen
an der Friedhofsmauer Weinsbergstraße |
13.700 € |
Summe: |
38.700 € |
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, zur Verfügung.
2. Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Ehrenfeld die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2019 in Höhe von 38.700 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen zur Verfügung.
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.