Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Bezuschussung der nachfolgend aufgeführten Maßnahme aus „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen und Musikclubs“ bis zu der maximal genannten Fördersumme (Einzelheiten - siehe Anlagen):

 

AntragstellerIn                                     Club/freie Kulturinstitution       max. Fördersumme

1.    Bürgerzentrum Ehrenfeld – sozial-           Bürgerzentrum Ehrenfeld           36.800 Euro
kulturelles Zentrum – e.V.                                                           

 

Die Mittel in Höhe von bis zu 36.800 Euro stehen im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – auf Basis der Zustimmung zur Beschlussvorlage 1675/2019 / Einrichtung eines „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen und Musikclubs"
zur Verfügung.

 

Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50 Prozent des Ursprungsbetrags übersteigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion - abgelehnt