Tagesordnungspunkt

TOP 8.2: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen"

BezeichnungInhalt
Nachtrag:23.04.2020 
Sitzung:04.05.2020   AVR/0052/2020 
Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020)
Beschluss:ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vorlage:  AN/0493/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Dateigrösse: 188 KB SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 188 KB

Vor Eintritt in die Tagesordnung erläutert MdR Dr. Krupp den Hintergrund des vorliegenden Antrages und trägt die Begründung der Dringlichkeit mündlich vor.

MdR Prof. Dr. Killersreiter spricht sich gegen die Dringlichkeit des Antrages aus und verweist darauf, dass die Zuständigkeit beim Gesundheitsausschuss liege.

MdR Dr. Elster regt an, der Dringlichkeit des Antrages zuzustimmen, um diesen so ohne Votum in den zuständigen Fachausschuss zu verweisen, da dieser sonst erneut gestellt werden müsse.

Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über die Dringlichkeit des Antrages abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Der Dringlichkeit wurde zugestimmt.

 

Nach einer inhaltlichen Diskussion lässt der Vorsitzende den Ausschuss über den vorliegenden Dringlichkeitsantrag abstimmen:

Beschluss:

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.