Geänderter Beschluss (in der Fassung der Bezirksvertretung Nippes):
1)
Die
Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit der Generalsanierung der
Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstraße
sowie dem Umbau der innerhalb dieses Abschnittes liegenden Knotenpunkte
Merheimer Straße/Theklastraße und Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße
entsprechend der vorgelegten Ausführungsplanung mit Gesamtkosten in Höhe von
2.617.243 €.
2)
Die
Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit der für den Umbau der
Knotenpunkte zu Kreisverkehren notwendigen Fällung von drei Bäumen.
3) Im Planungsgebiet ist Tempo 30 anzuordnen.
4)
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven
Auszahlungsermächtigung in Höhe von 50.000 € für die o. g. Maßnahme im
Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle
6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8,
Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung der Fraktion Die Linke einstimmig zugestimmt