TOP Ö 1: Bürgerhaushalt 2008
Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nippes empfiehlt dem Rat die Umsetzung der in Anlage 1 aufgeführten im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens gemachten Vorschläge.

 

Die Ablehnung der nicht zur Umsetzung empfohlenen Vorschläge ergibt sich ebenso wie die dazugehörige Begründung aus Anlage 2.

 

Aus Anlage 3 sind die Vorschläge ersichtlich, zu denen die Bezirksvertretung Nippes kein Votum abgegeben hat, weil sie entweder nicht zuständig ist oder der Vorschlag nicht konkret genug ist.

 

Darüber hinaus stellt die Bezirksvertretung fest, dass sich bei der Addition der Stimmen (Pro abzüglich Kontra in den drei Abstimmungsbereichen) nahezu gleichlautender Vorschläge eine andere Reihenfolge ergeben hätte. So wäre beispielsweise der Erhalt und die Sanierung des NippesBades auf Rang 1 gelandet, die Ablehnung des Gürtelausbaus auf Rang 4 und der Ausbau der Haltestelle Neusser Straße/Gürtel auf Rang 9.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.