Der Ausschuss für Kunst und Kultur empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe und
Bezuschussung von Maßnahmen aus „Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von
Räumen“ von 50.000 Euro im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung in
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Haushaltsjahr 2020.
Sofern von der Verwaltung eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für die aufgeführten Zuschussempfänger beabsichtigt ist, die 50 Prozent des Ursprungsbetrags übersteigt, bedarf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss.
Die verbleibenden Mittel in Höhe von 150.000 Euro werden über eine gesonderte Beschlussvorlage eingebracht.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.