Nachtrag: 01.09.2020
Sitzung: 01.09.2020 VKA/0056/2020
Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün
Tischvorlage
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Vorlage: 0931/2020
Geänderter Beschluss (in der Fassung des
Ausschusses für Umwelt und Grün sowie Bauausschusses):
Der Verkehrsausschuss empfiehlt wie folgt zu
beschließen:
1.
Der
Bauausschuss beauftragt die Verwaltung –vorbehaltlich der Entscheidung des
Stadtentwicklungsausschusses und des Finanzausschusses- mit der Planung zur
Wiedereinrichtung des Brunnens aus den 50er-Jahren in optischer Anlehnung an
denselben und am selben Standort. Die Brunnentechnik wird im neuesten
technischen Stand umgesetzt.
2.
Die
Gesamtkosten für die Wiedereinrichtung des Brunnens betragen geschätzt circa
600.000 Euro brutto.
Die Vorfinanzierung der Planungskosten in Höhe von 120.000 Euro erfolgt aus dem
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die Refinanzierung
erfolgt über den städtischen Haushalt der Kernverwaltung.
3.
Sollten
der Stadtentwicklungsausschuss und der Finanzausschuss keine Änderungswünsche
haben, so wird auf eine zweite Beratung verzichtet.
4.
Der
Finanzausschuss beschließt eine Planungsmittelfreigabe in Höhe von 120.000 Euro
für die Refinanzierung aus Teilergebnisplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen,
im Haushaltsplan 2020 / 2021, im Haushaltsjahr 2020.
5. die Verwaltung soll prüfen, ob der Brunnen
kurzfristig und kostengünstig durch die StEB oder die Stadtwerke mit
Eigenmitteln als Interim in Stand gesetzt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
zugestimmt gegen die SPD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion die Linke.