Nachtrag: 18.11.2020
Sitzung: 23.11.2020 HA/0001/2020
Zusatz: - zugesetzt -
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: AN/1264/2020
Beschluss:
Die Angelegenheit wird in die zuständigen
Fachausschüsse verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion
FDP und der Gruppe Die Partei zugestimmt.
II.
Abstimmung über Ziffer 1:
Beschluss:
Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung,
sich bis zur Haushaltsbereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des
Deutschen Bundestages am 26.11.2020, für die Beantragung von finanziellen
Mitteln im Rahmen der Denkmalförderung einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
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Anmerkung:
Verweisung der Ziffer 2 auf Antrag von RM
Martin.
Der einstimmig angenommene Antrag auf
Einzelabstimmung von RM Martin hat sich aufgrund des Verweises der Ziffer 2
erledigt.