Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Nr.

Maßnahme

Betrag in Euro

1

Neue Bankstandorte in Stammheim

 

  • An der Grünfläche (Höhe der Eingangstür zur ehemaligen Sparkasse) Ecke Gisbertstraße/ Bonhoefferstraße (anscheinend gab es dort schon mal einen Standort, der „dazugehörende Papierkorb“ steht noch da)

 

  • Am Ende der Bonhoeffer Straße an der Grünfläche Verbindungsweg/Zuwegung Stammheimer Ring (gegenüber dem Friedhof)

 

3.000,00

2

Wegekreuz StammheimerRing/Gisbertstraße als Eingang nach Alt-Stammheim, Aufwertung und Bepflanzung, Verbesserung des Gesamtzustands und Pflege

 

3.000,00

3

Zwei Hinweistafeln Mülheimer Stadtgarten Michael Laufenberg

 

2.000,00

4

Berliner Str. zwischen Höhenhaus und Dünnwald

Optimierung der Grünpflege

 

22.000,00

 

Summe:

maximal

30.000,00 €

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2020 in Höhe von 30.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen