Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen
Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von
150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom
Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu
verwenden:
Nr. |
Maßnahme |
Betrag in Euro |
1 |
Neue Bankstandorte in Stammheim
|
3.000,00 |
2 |
Wegekreuz StammheimerRing/Gisbertstraße als Eingang
nach Alt-Stammheim, Aufwertung und Bepflanzung, Verbesserung des
Gesamtzustands und Pflege |
3.000,00 |
3 |
Zwei Hinweistafeln Mülheimer Stadtgarten Michael Laufenberg |
2.000,00 |
4 |
Berliner Str. zwischen Höhenhaus und
Dünnwald Optimierung der Grünpflege |
22.000,00 |
|
Summe: |
maximal 30.000,00 € |
2.
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2020 in Höhe von 30.000 €
für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die
entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr
2020 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
zur Verfügung.
3.
Der
Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und
bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen