TOP Ö 4.1: Dringlichkeitsantrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Autonomes Zentrum"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

2.1.4    Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

 

Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

Frau Martin schlägt aufgrund der Sachstandmitteilung unter TOP 2.1.4 vor, den Antrag unter TOP 4.1 für erledigt zu erklären.

 

I.          Frau Oberbürgermeisterin Reker lässt über den von Frau Martin gestellten Antrag gem. § 18 i. V. m. § 17 Abs. 1 Buchstabe b) der GeschO Rat und BVen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe Die PARTEI zugestimmt.

 

II.         Der Dringlichkeitsantrag der Gruppe Die PARTEI ist somit erledigt.