TOP Ö 8.2.2: Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2008

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2008 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem der Beschlussvorlage beigefügten Fünfjahresprogramm im Produktbereich 12/Produktgruppe 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, zu.

 

Der dargestellte Mittelbedarf 2009 ff. wird vorbehaltlich der Haushaltssatzungen der entsprechenden Haushaltsjahre aufgrund des jährlich fortzuschreibenden Maßnahmenprogramms in Ansatz gebracht.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.