Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen
Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2021 bereitgestellten Mittel in Höhe von
150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom
Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu
verwenden:
Nr. |
Maßnahme |
Betrag in Euro |
1 |
Weiterführung
des Schließdienstes im Bürgerpark Berliner Straße durch Interkultur e.V. für
drei Jahre |
15.000,00 |
|
Summe: |
15.000 € |
2.
Der
Finanzausschuss beschließt -vorbehaltlich der ungeänderten Beschlussfassung der
Bezirksvertretung Mülheim- die Freigabe
der Mittel 2021 in Höhe von 15.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim
vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan
2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald-
und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen, zur Verfügung.
3.
Der
Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen