Beschluss: zurückgestellt

 


Zurückgestellt

 

RM Philippi führt aus, dass es aus Sicht der SPD-Fraktion keinerlei sachliche Begründung gibt, die Ergebnisse nicht öffentlich zu machen. Unter der Voraussetzung der besonderen Dringlichkeit zu einer Entscheidungsfindung fragt die SPD-Fraktion, warum den zuständigen Fachpolitikern*innen – insbesondere den Mitgliedern der Kommission – die Ergebnisse nicht unverzüglich zur Verfügung gestellt werden. Außerdem hat es zur Thematik in der vergangenen Ratsperiode mehrere Anfragen und Initiativen in verschiedenen Gremien gegeben. Dort wurde auch die Alternative eines mobilen Lehrschwimmbeckens erörtert. Warum wurde diese Alternative nicht konkret für den Standort Berliner Straße geprüft?

 

Die SPD-Fraktion erwartet auch hierzu eine Stellungnahme der zuständigen Fachverwaltung/der KölnBäderGmbH zur nächsten Sitzung.