TOP Ö 9.2.2: Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2008
(Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 05.02.2008 versandt.)

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung der Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2008 für die Teilmaßnahmen innerhalb der Bezirke gemäß dem beigefügten Fünfjahresprogramm im Produktbereich 12/Produktgruppe 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, zu.

 

Der dargestellte Mittelbedarf 2009 ff. wird vorbehaltlich der Haushaltssatzungen der entsprechenden Haushaltsjahre aufgrund des jährlich fortzuschreibenden Maßnahmenprogramms in Ansatz gebracht.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen 1 bis 9 dem Fünfjahresprogramm uneingeschränkt zustimmen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.