Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat

1.       beschließt die Annahme des Entwurfs des Künstlers Ulf Aminde als Siegerentwurf des künstlerischen Wettbewerbs für die Errichtung eines Denkmals zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse und folgt damit dem einstimmigen Votum der Jury.

2.       beschließt als Standort für die Aufstellung des Denkmals einen ca. 550 qm großen Platz an der Ecke Keupstraße / Schanzenstraße, der von den Investoren, Firma Gentes, zur Verfügung gestellt wird. Der Platz erhält den Namen Birlikte-Platz.

3.       beschließt für die Errichtung des Denkmals 60.000 Euro und jährlich 15.000 Euro für die Entwicklung von Filmen und Materialien für neue Apps, um den modernen und nachhaltigen Charakter des Denkmals zu gewährleisten.

4.       beschließt die Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den Anschlag in der Probsteigasse für 10.000 Euro und beauftragt die Verwaltung, dort eine Gedenktafel anzubringen.

5.       beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzepts zur Einrichtung eines Kuratoriums Denkmal Keupstraße zum Gedenken an die Anschläge in der Keupstraße und der Probsteigasse.

6.       beauftragt die Verwaltung, einen Entwurf für die Gestaltung des Platzes zu entwickeln.

7.       beschließt für das Jahr 2022 – vorbehaltlich des Inkrafttretens des Haushalts 2022 – die Mittelverwendung für Sonderausstellungen in Höhe von 10.000 Euro für die Errichtung der Gedenktafel in der Probsteigasse und die Umschichtung der Mittel als überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplan 0410 – NS-Dokumentationszentrum in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt