Die
Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und
empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren wie folgt zu
beschließen:
„Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und
Senioren beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen
Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden
Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet wie
folgt:
Förderzeitraum
01.01. – 31.12.2022:
Projekt – und Baukostenzuschüsse bis zu maximal 17.500
Euro
Förderzeitraum
01.01.2022 – 31.12.2024:
Institutionelle Förderungen bis zu jährlich maximal 310.380 Euro
In den Jahren 2022 bis 2024 stehen jährlich Mittel
in Höhe von insgesamt 800.000 Euro im Teilergebnisplan 0507- Betrieb,
Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile
15, Transferaufwendungen, Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des
Förderprogramms „Dritte Orte“, zur Verfügung; für die Jahre 2023 und 2024 unter
dem Vorbehalt des Inkrafttretens der Haushaltssatzungen 2023ff.
Mit der 1. Genehmigung für die Förderphase
2022ff werden anteilig Mittel in Höhe von 327.880 Euro verwendet. Für die
Vergabe der verbleibenden Fördermittel werden entsprechend der Antragslage
weitere Vorlagen bis zur maximalen Höhe der Fördermittel von 800.000 Euro zur
Entscheidung vorgelegt.“
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung von Klima Freunden und AfD einstimmig beschlossen.