TOP Ö 6.1.1: Gebührengerechtigkeit Straßenreinigung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag: Gebührengerechtigkeit Straßenreinigung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt zu prüfen, ob eine von der Straßenreinigungssatzung gesonderte Satzung aufgestellt werden kann, mit deren Hilfe Gewerbebetriebe im Bereich der „Ausgehkultur“ für die Kosten der erhöhten Reinigungsintervalle herangezogen werden können.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird aufgrund der vorgelegten Ausführungen und der Mitteilung (TOP 10.1.5) zurückgezogen.