Nachtrag: 10.02.2022
Sitzung: 15.02.2022 VKA/0011/2022
Zusatz: - zugesetzt -
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: AN/0345/2022
1. Beschluss
(mündlicher Änderungsantrag zum Ersetzungsantrag AN/0345/2022):
Der Beschlusstext des Ersetzungsantrages wird um „Poller“
erweitert.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt gegen die Fraktion Die
Linke.
2. Beschluss
(Ersetzungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt,
AN/0345/2022):
Der
Beschlusstext wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umlaufsperren
im Stadtgebiet bis 2025 abzubauen bzw. so anzupassen, dass auch Lastenräder,
Fahrradgespanne, Rollstühle, Kinderwagen und ähnliche diese durchfahren können.
Die Sicherheit von Fußgängern und Kindern ist dabei zu berücksichtigen.
Die Umsetzung soll in Zusammenarbeit mit den
Bezirksvertretungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion
3. Beschluss
(Gesamtabstimmung):
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umlaufsperren
im Stadtgebiet bis 2025 abzubauen bzw. so anzupassen, dass auch Lastenräder,
Fahrradgespanne, Rollstühle, Kinderwagen und ähnliche diese durchfahren können.
Die Sicherheit von Fußgängern und Kindern ist dabei zu berücksichtigen.
Die Umsetzung soll in Zusammenarbeit mit den
Bezirksvertretungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt