·         Zunächst lässt die Ausschussvorsitzende über den gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt abstimmen:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit einem möglichst geringen oder keinen Verlusten von Bäumen weiterzuführen und das Planungsergebnis erneut den beteiligten Gremien zur Abstimmung vorzulegen.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Bodendenkmäler sichtbar gemacht werden können und welche Alternativen es für die dunkle Betonplatte für den "Spiegel der Zeit" gibt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt mit den Stimmen der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Volt und Die Linke bei Enthaltung der FDP-Fraktion.

·         Anschließend stellt sie den so ergänzten Beschlusstext zur Abstimmung:

Ergänzter Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die vorgelegte Vorentwurfsplanung auf Basis der Grundlagenermittlung und Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern für den Teilbereich Eifelwall der Parkstadt Süd zwischen Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Eifelwall, Rudolf-Amelunxen-Str. und Luxemburger Str. zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen mit einem möglichst geringen oder keinen Verlusten von Bäumen weiterzuführen und das Planungsergebnis erneut den beteiligten Gremien zur Abstimmung vorzulegen.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Bodendenkmäler sichtbar gemacht werden können und welche Alternativen es für die dunkle Betonplatte für den "Spiegel der Zeit" gibt.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 54.000 EUR als Honorarkosten für Planungsleistungen im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6700-1301-0-1001 Inn. Grüngürtel / Eifelwall Parkstadt Süd FW, Hpl. 2020/2021, Haushaltsjahr 2021.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün folgt der Beschlussempfehlung der Verwaltung, die Öffentlichkeit nicht mehr zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.