Beschluss:

 

1.    Der Beschluss „Platzverschönerung/Baumschutz in Niehl“ vom 09.09.2021 (AN/1764/2021) wird aufgehoben.

 

2.    Aus dem Beschluss „Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes“ vom 02.12.2021 (AN/2467/2021) werden die unter Ziffer 1 „Verschönerung des Platzes an der Merkenicher Straße / Flittarder Weg in Alt-Niehl“ beschlossenen Mittel in Höhe von 11.000,00 Euro vorläufig nicht verausgabt.

 

3.    Kurzfristig sollen die beiden bisher noch nicht durch Findlinge geschützten Bäume auf dem Platz in gleicher Weise geschützt werden, wie die fünf bereits durch Findlinge geschützten Bäume.

 

4.    Im Übrigen wird die Verwaltung gebeten, in einem ergebnisoffenen Verfahren unter Beteiligung der unmittelbaren Nachbarschaft zu prüfen, wie der Platz künftig genutzt und gestaltet werden kann. Bei einer weiteren Nutzung als Parkplatz soll die Versiegelung auf jeden Fall verringert werden, bspw. durch die Verwendung von Rasengittersteinen. Das Ergebnis der Prüfung wird der BV Nippes zur erneuten Beschlussfassung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen von SPD, CDU und der PARTEI abgelehnt.