Nachtrag: 23.08.2022
Sitzung: 25.08.2022 BV8/0014/2022
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2744/2022
I:
Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer
lässt über die Ziffern des Beschlusses und in Ziffer 1 des Beschlusses über die
Maßnahmen einzeln abstimmen:
Beschluss zu Ziffer 1 Maßnahmen 1-5:
Nr.: |
Maßnahmen |
Betrag in Euro |
1 |
Vorsterstraße
Durchwegung / Spritzenauffangbehälter |
10.000,00 |
2 |
Servatiusstraße, Wege überarbeiten, Kanten freistellen |
15.000,00 |
3 |
Vingster
Berg Wegesanierung Gernsheimer Straße |
25.000,00 |
4 |
TT-Platte Fort X Merheim erneuern |
7.500,00 |
5 |
Aufstockung-Restaurierung
Grabmal Mayer Kapellenstraße |
12.000,00 |
Abstimmergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss zu Ziffer 1 Maßnahme 6:
6 Abs. 1 |
Austausch
alter gegen neue Bänke, Unterplattierungen, Instandsetzungen: -
Falkensteinstr. 2-5 Stk. -
Merheimer Heide 5-7 Stk. -
Höhenberger Kirchweg |
|
Abstimmergebnis:
Gegen die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen zugestimmt.
Beschluss zu Maßnahme 6:
6 Abs. 2 a) 1 |
Neue
Bankstandorte: a)
in Absprache mit der Seniorenvertretung: -
Kalk Post |
|
Abstimmergebnis:
Gegen die CDU-Fraktion zugestimmt.
Beschluss zu Maßnahme 6:
6 Abs. 2 a) 2-4 |
Neue
Bankstandorte: a)
alter Kalker Friedhof -
Friedhof Lehmbacherweg -
Stadtgarten (nähe Kalker Hauptstr.) |
|
Abstimmergebnis:
Gegen die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen zugestimmt.
Beschluss zu Maßnahme 6:
6 Abs. 2 b) 1 |
b)
weitere neue Standorte: -
Ottmar-Pohl-Platz |
|
Abstimmergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss zu Maßnahme 6:
6 Abs. 2 b) 2 |
b)
weitere neue Standorte: -
Bürgerpark |
|
Abstimmergebnis:
Gegen die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen zugestimmt.
Beschluss zu Ziffer 1 Maßnahme 6:
6 Abs. 2 b) 3 |
b)
weitere neue Standorte: -
Wolfgang Borchert Weg |
|
Abstimmergebnis:
Gegen die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen zugestimmt.
Beschluss zu Maßnahme 7:
7 |
Essbare Stadt, Unterstützungen, Bürgerwunsche, zB. Kalker
Stadtgarten |
Abstimmergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss
Ziffer 2:
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln erfolgen.
Abstimmergebnis:
Gegen die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen zugestimmt.
Beschluss
Ziffern 1, 3 und 4:
1.
Die
Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022
bereitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur
Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017
beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
3. Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 150.000,00
Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die
entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2021/2022 im Haushaltsjahr
2022 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
zur Verfügung.
4. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
II. Bezirksbürgermeisterin
Greven-Thürmer lässt über die komplette Vorlage abstimmen:
Beschluss:
1.
Die
Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022
bereitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur
Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017
beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Nr.: |
Maßnahmen |
Betrag in
Euro |
1 |
Vorsterstraße
Durchwegung / Spritzenauffangbehälter |
10.000,00 |
2 |
Servatiusstraße, Wege überarbeiten, Kanten freistellen |
15.000,00 |
3 |
Vingster
Berg Wegesanierung Gernsheimer Straße |
25.000,00 |
4 |
TT-Platte Fort X Merheim erneuern |
7.500,00 |
5 |
Aufstockung-Restaurierung
Grabmal Mayer Kapellenstraße |
12.000,00 |
6 |
Austausch
alter gegen neue Bänke, Unterplattierungen, Instandsetzungen: -
Falkensteinstr. 2-5 Stk. -
Merheimer Heide 5-7 Stk. -
Höhenberger Kirchweg Neue
Bankstandorte: a)
in Absprache mit der Seniorenvertretung: -
Kalk Post -
alter Kalker Friedhof -
Friedhof Lehmbacherweg -
Stadtgarten (nähe Kalker Hauptstr.) b)
weitere neue Standorte: -
Ottmar-Pohl-Platz -
Bürgerpark -
Wolfgang Borchert Weg |
10.000,00 7.000,00 10.000,00 50.500,00 |
7 |
Essbare Stadt, Unterstützungen, Bürgerwunsche, zB. Kalker
Stadtgarten |
3.000,00 |
|
Summe: |
150.000,00 |
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln erfolgen.
3. Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 150.000,00
Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die
entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2021/2022 im Haushaltsjahr
2022 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
zur Verfügung.
4. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.