Nachtrag: 22.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die Restmittel der vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

Nr.

Maßnahme

Betrag in €

1

Boulebahn und Picknicktischkombi im Spielbereich

Schlagbaumsweg

20.000,00

2

Rundbank und Kommunikationstreffpunkt Markplatz
Holweide, Bank Bergisch Gladbacher Str./Rodfeldstraße

5.000,00

3

Austausch 2-3 Bänke Schlagbaumsweg Verbindungsweg Merheim

5.000,00

Summe:

maximal 30.000,00

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 24.000,00 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

3.      Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt