Nachtrag: 22.11.2022
Sitzung: 05.12.2022 FA/0017/2022
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3623/2022
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die
Restmittel der vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mittel in Höhe
von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom
Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu
verwenden:
Nr. |
Maßnahme |
Betrag in € |
1 |
Boulebahn und
Picknicktischkombi im Spielbereich Schlagbaumsweg |
20.000,00 |
2 |
Rundbank und
Kommunikationstreffpunkt Markplatz |
5.000,00 |
3 |
Austausch 2-3
Bänke Schlagbaumsweg Verbindungsweg Merheim |
5.000,00 |
|
Summe: |
maximal 30.000,00 |
2.
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 24.000,00 €
für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die
entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022 im Teilergebnisplan
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen,
Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
3.
Der
Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt