Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beschließt im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2023 bis 31. Dezember 2026 nachfolgende Zuschüsse zur Konzeptionsförderung (institutionelle Förderung) in Höhe von insgesamt 220.000 Euro im Jahr 2023 sowie 265.000 Euro im Jahr 2024 und jeweils 245.000 Euro in den Jahren 2025 und 2026 für folgende Kulturbetriebe zu gewährleisten:

 

2023

2024

2025

2026

Sommerblut Kulturfestival e. V.

70.000 €

70.000 €

50.000 €

50.000 €

Raum 13 gGmbH

75.000 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

UN-Label Performing Arts e. V.

25.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

mittendrin e.V. Inklusionsdienstleister Kultur

25.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

Art Asyl e. V.

25.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

 

Gesamt

220.000 €

265.000 €

245.000 €

245.000 €

 

 

Des Weiteren beschließt der Rat

·         die anderweitige Verwendung von Zuschussmitteln in Höhe von 75.000 Euro in 2023 bzw. 70.000 Euro in 2024 aus dem Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, hier aus Position „Förderung Interkulturelle Kunstprojekte“, für die o.g. institutionellen Förderungen

·         die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 jeweils für 2023 und 2024 auf Basis des Finanzausschussbeschlusses (AN/1728/2022) vom 30. September 2022 im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen zugesetzten Mittel in Höhe von 20.000 Euro zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“, hier. „Sommerblut“ als Bestandteil des „Fonds Festivals“.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen, da zum Zeitpunkt der Beschlussfassung noch keine Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2025 bis 2026 verabschiedet wurden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.