Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün empfiehlt der Bezirksvertretung Porz und dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Porz beschließt den Entwurf zur Maßnahme Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Planung sowie der baulichen Umsetzung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln mit einer Mindestförderung von 50 % bis voraussichtlich 70 % der förderfähigen Kosten. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5.580.000 Euro, davon sind 5.455.000 € förderfähig.

Gleichzeitig beschließt der Finanzausschuss für das Haushaltsjahr 2023 die erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe 85.000 Euro im Teilfinanzplan des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik in der Produktgruppe 0902 – Stadtentwicklung, in Teilplanzeile 08 – Auszahlung für Baumaßnahmen unter der Finanzstelle 1502-0902-7-5223 – ISEK Porz-Mitte Glashüttenstraße.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.