Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Freigabe der im Haushaltsplan 2023/2024 im Zuge des Finanzausschussbeschlusses (AN/1726/2022) vom 30.09.2022 zugesetzten Mittel in Höhe von 90.000 € zum „Strukturerhalt Institutionen Freie Szene“ für die nachfolgenden Kulturbetriebe in 2023 und 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung im Teilergebnisplan des Kulturamtes in der Produktgruppe 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen im Rahmen der institutionellen Förderung:

Zuschussnehmer	Freigabe/ Zusetzung 2023/2024	bisherige Förderhöhe	neue Förderhöhe ab 2023
Kölner Jazzhaus e.V. bzw. Stadtgarten (Sparte Musik)	70.000 €	400.000 €	470.000 €
Fuhrwerkswaage Kunstraum gGmbH (Sparte Bildende Kunst)	20.000 €	15.000 €	35.000 €

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedingungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.