Änderungsantrag der
Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "On-Demand-Angebot KVB-Isi"
AN/0487/2023
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
"On-demand-Angebot KVB Isi
AN/0513/2023
I.
Beschluss über
den Änderungsantrag AN/0487/2023:
4. Die Bezirksvertretung bittet
Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten
Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die
geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwohnern und schnelle
Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem
ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps
vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
II.
Beschluss über den Änderungsantrag AN/0513/2023
Die Bezirksvertretung Porz
beschließt
a) den Beschlusstext in
Punkt 2. wie folgt zu ersetzen:
2. Die Bezirksvertretung
Porz bittet den Verkehrsausschuss, das
Nacht-Shuttle-Angebot auf
die Teile von Porz auszuweiten, die mit dem ÖPNV in
der Nacht schlecht
angebunden werden. Konkret sollen in einem ersten Schritt
die Wohn-Quartiere in
Wahnheide, Urbach und Grengel, die in der Regel vom
Innenstadtbereich nur über
Umstieg und Anschlussfahrten mit Bussen
erreichbar sind, über den
Isi-Nacht-Shuttle erschlossen werden.
b) den nachfolgenden Punkt
neu aufzunehmen:
4. Das Areal des sich in
Humboldt befindlichen Supermarkt „Kaufland“ ist in das
Bediengebiet
Porz / Wochentags zu integrieren.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den
Stimmen der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen, gegen die Stimmen der
Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die Fraktion und der Stimmen von Herrn Krasson
(AfD) und Frau Bastian (FDP) abgelehnt.
III. Beschluss
über die geänderte Beschlussvorlage:
1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse
des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.
2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die
Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen
Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.
3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am
18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.
4. Die
Bezirksvertretung bittet Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die
einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu
erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwohnern und
schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen.
Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in
entsprechende Apps vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.