TOP Ö 1: Beratung des Doppelhaushaltes 2008/2009 und Festsetzung der bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2008/2009 einschließlich Finanzplanung bis 2011, den Bezirkshaushalt und den Anlagenband zum Haushaltsplan zur Kenntnis.

 

Sie beschließt weiter die Verwendung der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 61000 Euro. Diese Ausgabemittel werden gemäß Anlage 1 zu diesem Beschluss aufgeteilt.

 

Einzelbeschlussvorlagen zu Projekten und Maßnahmen, die aus bezirksorientierten Mitteln gefördert und finanziert werden, sind der Bezirksvertretung Nippes zur Entscheidung vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimme von Pro Köln beschlossen.